Programm

Hier finden Sie das Wahlprogramm der FDP Baden Württemberg zur Landtagswahl am 14. März 2021

Meine Schwerpunkte:

Wirtschaft, Bürokratieabbau und Automobilstandort

Großkonzerne werden gestützt – aber kleine Unternehmen droht  in der Krise das Aus. Und das, obwohl der Mittelstand weit mehr Arbeitsplätze schafft als alle Großkonzerne zusammen. Deshalb kämpfe ich voller Überzeugung für beste Rahmenbedingungen am Heimatstandort der mittelständischen Unternehmen.

Für den Abbau sinnloser Bürokratie ,die Senkung der  weltweit höchsten Steuerbelastung, für praktikable Forschungsanreize und den zielgerichteten Abbau des Fachkräftemangels.

„Entindustrialiserung ist nicht nachhaltig-sie ist eine Bankrotterklärung – im wahrsten Sinne des Wortes -und führt zum Wohlstandsverlust.
Ich kämpfe dafür, daß sich das nachdrücklich ändert.“
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Digitalisierung

So ziemlich jedes staatliche IT Großprojekt wurde auf jeden Fall sehr teuer, meist mit der T-Systems umgesetzt und ist hin und wieder gescheitert. Bestes Beispiel ELLA…
Die Innenstädte veröden und bluten aus – die nötige Digitalisierung findet auf anderen Kontinenten statt. Damit fliessen auch dringend benötigte Steuereinnahmen ab.
Hier brauchts dringend Professionalisierung in Form eines Digitalministeriums und Priorität I.

Bildung

Was in BW für mäßig gut gehalten wird, ist in Wahrheit grottenschlecht. 
Das seit Jahren unterfinanzierte Bildungssystem wird in keinster Weise den Anforderungen zu Corona-Zeiten gerecht. Die Schere zwischen leistungsstarken & leistungsschwachen Kindern geht immer weiter auseinander – das darf nicht sein! Ich fordere kleinere Klassen, digitale Ausstattung der Schulen & Fortbildung der Lehrkräfte für echten digitalen Unterricht!
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Freiheits & Bürgerrechte

Ich trete für die Achtung unserer Verfassung und der darin festgelegten Bürgerrechte ein. Dabei ist eine vernünftige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu wahren. In Pandemiezeiten werden Bürgerrechte immer weiter ausgehöhlt. Nur mit maximaler Transparenz unter Beteiligung der Parlamente und umfassender Begründung der Corona-Maßnahmen schaffen wir es, die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen und eigenverantwortliches Handeln zu stärken.

Generationengerechtigkeit

Alle reden vom „Klimarucksack“, der den Jüngeren aufgehängt wird. Wir reden genauso nachdrücklich vom Schuldenrucksack, gefüllt mit kostspieligen Irrwitzaktionen von der geplanten Verdoppelung des Berliner Kanzlerprunkbaus mit aktuell bereits achtfacher Größe des Weißen Hauses, über BER bis zum deutschen Bläh-Parlament mit 1 Milliarde Kosten pro Jahr, so ungerecht wie für die Klimawende vollkommen wirkungslose E-Auto-Subventionen.

Mobilität

Verbrenner erhalten, synthetische Kraftstoffe/ efuels in CO2-Bilanz anrechnen, Schikanen ade:Tempo 40-Zonen,Blitzer,Engpässe ,unnötige Radwege.Aus ökonomischen als auch aus ökologischen Gründen können nur verschiedene Verkehrsträger gemeinsam die Mobilitätsnachfrage einer modernen Gesellschaft befriedigen. Setzen wir auf technische Innovationen, die Verkehrsträger vernetzen und CO2- reduzierte Antriebsformen, anstelle ideologischer Bevormundung!
„Mutwillige Verlangsamung des Verkehrsflusses im Berufsverkehr sind mutwillige Schikanen für jene, die mit Ihrer täglichen Arbeit den Staatshauhalt finanzieren. Ich verspreche, allen Bremsern und Verhinderern eine besonders lästige Nervensäge zu sein, von der sie nachts so lange träumen bis sie wichtige Änderungen befürworten.“

Fazit

„Alles, was unnötig erschwert wird ist gerade in diesen Zeiten noch weniger haltbar als jemals zuvor: Bürokratie, Verkehrsfluss, öffentliche Verkehrsmittel, gezielte und wirkungsvolle Ausbildung junger Menschen-überall muss der Turbolader angeflanscht werden. Wählen sie mich -Thilo Scholpp- am 14.März und ich werde mit meiner Fraktion für ordentlich Ladedruck sorgen, versprochen ist versprochen.“

#SCHOLPPschiebtAN